Neulich in Berlin: Die SPD packt es (auch in der EU) nicht! – Ein Kommentar von Uwe-Matthias Müller in BZ-Nachrichten

Heute stand ich in Berlin vor der Bundeszentrale der SPD. Ein moderner, stolzer Eckbau an der Wilhelm-/Stresemannstrasse. Aber: fast scheint der Schriftzug SPD verblasst, die Fahne der SPD hängt schlaff am Fahnenmast.

Dieser Anblick passt zu dem Bild, das die (nur noch) 16 Abgeordneten im EU-Parlament unter Führung der grauen Katharina Barley abgeben. Die weigern sich nämlich nicht nur, die deutsche Frau Ursula von der Leyen als neue Rats-Präsidentin der EU zu wählen, sie haben auch ein diffamierendes, polemisches Pamphlet gestreut, das die ab morgen ehemalige Bundesministerin diskreditieren sollte.

Diskreditiert hat das Papier vor allem die Integrität der SPD-EU-Abgeordneten. Nur ganz nebenbei, die SPD regiert in Berlin mit – so hört man, denn es fällt sicher schwer, alle SPD-Bundesminister namentlich zu nennen oder Gesetze hervorzuheben, die aus SPD-geführten Ministerien stammen.

Was ist nur aus der stolzen Arbeiter-Partei der Bebel, Ebert, Wels, Schumacher, Erler, Wehner, Brandt und Schmidt geworden? Eine Partei ohne Führung und Format, temporär gelenkt von Herrn Schäfer-Gümbel, der im Bundesland Hessen schon nichts geschafft hat.

Trotz allen Drängens der Ablehnung durch die SPD ist Ursula von der Leyen nun als erste Deutsche seit 50 Jahren und als erste Frau überhaupt gewählt worden – mit Zustimmung der meisten europäischen Sozialisten im EU-Parlament.

Ein Trauer-Spiel. Die SPD spielt selbst im EU-Parlament keine positive, zukunftsweisende oder gar entscheidende Rolle mehr.

Vielleicht gibt es bald Neuwahlen im Bund. Eine sensationelle Meldung könnte dann sein: „SPD schafft die 5%-Hürde!“ Sicher ist das aber nicht, wenn’s so weiter (bergab) geht mit der SPD…

Der Autor Uwe-Matthias Müller

Uwe-Matthias Müller ist Gründer und Vorstand des Bundesverband Initiative 50Plus. Bis 1996 hat er mit seiner Frau und den beiden Töchtern in (West-)Berlin gelebt. Nach zwei Jahren im Ausland lebt er heute in Bayern.

Uwe-Matthias Müller kommt viel und gern nach Berlin. „Als Berliner auf Zeit geniesst man nur die Vorteile der Hauptstadt und kann die vielen Unzulänglichkeiten, unter denen die Bewohner täglich leiden, einfach ignorieren.“

Mit „Neulich in Berlin…“ erzählt „UMM“ Erlebnisse und Eindrücke aus der Stadt, die sich selbst als arm aber sexy beschreibt und der Gesellschaft, die dem demografischen Wandel unterliegt.

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