Wie geht es weiter mit der Infrastruktur in Deutschland?

Der gewählte amerikanische Präsident Donald Trum will in seiner ersten Amtszeit Milliarden von US-Dollar in die Sanierung der Infrastruktur in den USA investieren. Wie steht es mit der Infrastruktur in Deutschland?

In Nordrhein-Westfalen ist die Rheinbrücke der A1 bei Leverkusen für den Schwerkraftverkehr gesperrt. Die Brücke ist so marode, dass die Zufahrt dort per Ampel geregelt ist und die Wagen auf die Waage müssen, bevor sie die Brücke passieren dürfen. In weiten Teilen des ländlichen Raumes sind die Nahversorgung, die Arztdichte und die Internet-Abdeckung schlecht.

Die Bundesregierung hat sich mit ihrer Digitalen Agenda nun ehrgeizige Ziele gesetzt. Die Mobilität für Personen, Güter und Dienstleistungen muss zunehmend in Systemzusammenhängen gedacht werden; Mobilität, Energie und Internet werden sich immer stärker miteinander vernetzen. Das soll Vorteile bringen: für Nutzer und Arbeitsplätze, für den Klima- und Umweltschutz (s. a. Klimaneutralität 2050) und für die Leistungsfähigkeit von Wirtschaft, Staat und Gesellschaft.

Inwieweit können diese Ziele durch digitale Mobilität fristgerecht erfüllt werden? Inwieweit sind die geplanten Infrastrukturen bzw. Systemlösungen für ÖPNV und Individualverkehr im Hinblick auf diesen Nutzen einer Folgenabschätzung unterzogen worden? Wie steht es um ihre gesellschaftliche Akzeptanz? Wie sieht der politische Fahrplan für die Systemwende aus?

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Rainer Bomba, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, im Berlin Capital Club

Das waren die Themen, die Rainer Bomba, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, in einer Tagung des INFRANEU-Hauptverband e. V. im Berlin Capital Club am Gendarmenmarkt aufgegriffen hat. Aus seinem Vortrag wurde deutlich, dass der Schwerpunkt in den nächsten Jahren in der Sanierung der Straßen und Wasserwege und deren gezieltem Ausbau liegen wird. Dies scheint notwendig, da der Güterfrachtverkehr stark zunehmen wird. Voraussetzung für ein Gelingen der ehrgeizigen Ziele ist auch eine Änderung der Planungsverfahren, um mehr Tempo in die Investitionsvorhaben zu bringen.

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